NÜRNBERG. »Sollte der Gesetzentwurf so umgesetzt werden, wäre das für unsere Pflegeheime eine Hiobsbotschaft«, zeigt sich Matthias Ewelt, Vorstand von Stadtmission Nürnberg und Diakonie Erlangen besorgt. Bisher konnte durch den bestehenden Rettungsschirm immerhin ein Großteil der finanziellen Folgen der Pandemie in den Pflegeeinrichtungen aufgefangen werden. Und dennoch bleibt die Belastung enorm: »Schon bisher verbleibt auch beim Träger ein Teil der finanziellen Lasten aus der Pandemie. Die Personaldecken sind seit jeher dünn. Nicht nur mit Blick auf immer wieder auftretende Quarantänefälle ebenso wie die kontinuierlich notwendigen und gleichzeitig aufwändigen Test- und Hygienemaßnahmen brauchen wir auch künftig jede*n Mitarbeiter*in und dafür ausreichend Geld im System«, so Ewelt.
Läuft der Rettungsschirm in seiner bisherigen Form zum 31. März aus, müssen besonders die stationären Pflegeeinrichtungen mit Einnahmeeinbrüchen rechnen, für die es keine staatliche Überbrückungshilfe mehr gibt. Denn solange die Pandemie anhält, zeigen sich Pflegebedürftige und ihre Angehörigen noch zurückhaltend bei der Frage, ob sie einen Heimplatz in Anspruch nehmen. Die Häuser werden, solange die Pandemie anhält, deshalb nicht voll belegt werden können. Doch die damit verbundenen, pandemiebedingten Einnahmeausfälle wären laut dem heute im Bundestag behandelten Gesetzentwurf ab 1. April nicht mehr durch den Corona-Rettungsschirm gedeckt. Denn diese sind nicht direkt durch »behördliche Maßnahmen« verursacht. »Wie sollen wir das kompensieren?«, fragt Matthias Ewelt. »Durch Einsparungen am Personal? Auf keinen Fall!«.
Diese Logik hält der Stadtmissions-Vorstand für verhängnisvoll. »Wir brauchen kurz- und langfristig jede*n Mitarbeiter*innen, damit wir für die pflegebedürftigen Bewohner*innen unserer Heime eine gute Versorgung, alle nach wie vor wichtigen Infektionsschutzmaßnahmen und vor allem menschliche Zuwendung sicherstellen können«, so Ewelt. Dagegen sei es ein fatales Zeichen der Politik, wenn nun bei erster Gelegenheit das Geld, das in Deutschland für die Pflege bereitgestellt werde, wieder bis zur Schmerzgrenze zusammengestrichen werde. Das hat mit Wertschätzung und zukunftsorientierter Steuerung für diese systemrelevante Branche nichts zu tun und wirft für mich die Frage auf: Was haben wir aus der Pandemie gelernt?«
